Allgemeine Geschäftsbedingungen
LEXPERT bietet Online-Rechtsberatung an. Mit der Nutzung der
Dienstleistung und dem Zugriff auf die entsprechenden
Internetseiten erklären sich die Benutzer mit den folgenden
Nutzungsbedingungen einverstanden und anerkennen diese.
Die Online-Rechtsberatung eignet sich vor allem für
abgeschlossene, kleinere Sachverhalte bzw. eine erste summarische
Einschätzung der Rechtlage. Nicht geeignet ist sie für komplexe
Sachverhalte und/oder komplizierte Rechtsfragen. Dem Benutzer steht
je nach dem gewählten Dienstleistungsmodul ein beschränkter
Zeitaufwand für die Beantwortung seiner Anfrage zur Verfügung, für
welche ein Fixpreis zu bezahlen ist.
Die Anfrage wird von Rechts-Experten spätestens innerhalb von
drei Arbeitstagen nach deren Eingang bearbeitet und
beantwortet.
Die Online-Rechtsberatung wird auf Vorauskasse hin erteilt. Die
Anfrage wird bearbeitet, sobald die Anzeige über den
Zahlungseingang bei LEXPERT eingetroffen ist. LEXPERT behält sich
vor, Anfragen abzulehnen unter Rückerstattung der bereits bezahlten
Vorschüsse.
Die Korrespondenz mit dem Benutzer erfolgt grundsätzlich per
Email. Sowohl Anfragen wie auch Antworten werden direkt auf dem
Server deponiert und sind nur mittels Passwörtern zugänglich. Der
Benutzer erklärt sich mit dieser Kommunikation ausdrücklich
einverstanden. Ebenfalls erklärt er sich mit dem Sicherheitsgrad
der Email einverstanden. LEXPERT haftet nicht für technische
Leistungsstörungen. Der Benutzer kann aus Systemausfällen und damit
allenfalls zusammenhängenden Datenverlusten keine
Schadersatzansprüche geltend machen, es sei denn der Ausfall ist
von LEXPERT grobfahrlässig oder absichtlich verursacht worden.
Die Haftung von LEXPERT wird für die Online-Rechtsberatung
soweit gesetzlich zulässig wegbedungen.
LEXPERT lehnt jede Verantwortung für die Einhaltung von
gesetzlichen oder behördlich angesetzten Fristen ab. Die Einhaltung
der entsprechenden Fristen liegt alleine in der Verantwortung der
Benutzer.
Sofern sich aus der Online-Rechtsberatung ein ordentliches
Anwaltsmandat entwickelt, dann wird darüber eine separate
Vereinbarung getroffen.
Sollten diese Regelungen oder Teile davon unwirksam sein oder
werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen
nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu
ersetzen, die deren wirtschaftlichem Sinn am nächsten kommt.
Bei allfälligen Streitigkeiten betreffend die
Online-Rechtsberatung kommt schweizerisches Recht zur Anwendung.
Gerichtsstand ist St.Gallen, sofern von Gesetzes wegen kein anderer
zwingender Gerichtsstand vorgesehen ist.